Sitzung
StR/007/2006
Mandant
Stadt Mainburg
Gremium
Stadtrat der Stadt Mainburg
Raum
Mainburg, Großer Sitzungssaal
Datum
23.05.2006
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Antrag zur Geschäftsordnung, Umfang der Tagesordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mobilfunk-Standortuntersuchung für Mainburg, Erneute Aussprache

Beschluss: Kenntnis genommen

HA/056/2006
Ö 3
Erlass einer (neuen) Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Geschäftsordnungantrag
 
Ö 5
Ausbau der Bahnhofkreuzung, Vorstellung der Planung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Anbau des Feuerwehrgerätehauses Mainburg, Genehmigung der Planung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Änderung Bebauungsplan "Sandbergweg, Höhenweg und Am Eichengrund", Deckbl.-Nr. 2, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Änderung Bebauungsplan "Sandbergweg, Höhenweg und Am Eichengrund", Deckbl.-Nr. 2, Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan "An der Flurstraße" in Unterwangenbach, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Bebauungsplan "An der Flurstraße" in Unterwangenbach, Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Mainburg für das Gebiet "An der Flurstraße" in Unterwangenbach mit Deckbl.-Nr. 47, Änderungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Mainburg für das Gebiet "An der Flurstraße" in Unterwangenbach mit Deckbl.-Nr. 47, Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Bebauungsplan "Langweid-Erweiterung II", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/148/2006
Ö 14
Bebauungsplan "Langweid-Erweiterung II", Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: Kenntnis genommen

BA/149/2006
Ö 15
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Mainburg für das Gebiet "Langweid-Erweiterung II", Deckblatt Nr. 50, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

BA/150/2006
Ö 16
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Mainburg für das Gebiet "Langweid-Erweiterung", Deckbl. Nr. 50, Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: zurückgestellt

BA/151/2006
Ö 17
Bierpreisfestsetzung für Hopfenfest und Gallimarkt, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Aussetzung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses Nr. 33 vom 10.40.2006 und Entscheidung durch den Stadtrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 18
Antrag zur Geschäftsordnung, Vertagung der Tagesordnungspunkte 16 - 24

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Kindergartensituation 2006/07, Errichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe zur Bedarfsdeckung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 20
Vollzug des Art. 7 Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG), Örtliche Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen (Krippe)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 21
Vollzug des Art. 7 Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG), Örtliche Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen (Kindergärten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 22
Vollzug des Art. 7 Bayer. Kinderbldungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG), Örtliche Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen (Hort)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 23
Erlass einer Satzung zur Änderung der Kindergartengebührensatzung, Gebührensätze für altersgeöffnete Kinderkrippe

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 24
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen