Sitzung
StR/006/2007
Mandant
Stadt Mainburg
Gremium
Stadtrat der Stadt Mainburg
Raum
Mainburg, Großer Sitzungssaal
Datum
24.07.2007
Zeit
19:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes "GE Paul-Münsterer-Straße, Deckbl.-Nr. 1", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

BA/0128/2007
Ö 2
Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes "GE Paul-Münsterer-Straße, Deckbl.-Nr. 1", Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: geändert beschlossen

BA/0129/2007
Ö 3
Teilaufhebung des Bebauungsplanes "GE Schnepfenluckenfeld-Nord", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Teilaufhebung des Bebauungsplanes "GE Schnepfenluckenfeld-Nord", Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Mainburg für das Gebiet "Paul-Münsterer-Straße, Deckbl.-Nr. 50", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Mainburg für das Gebiet "Paul-Münsterer-Straße, Deckbl.-Nr. 50", Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplanes "GE Auhof-Südwest, II. Bauabschnitt", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes "GE Auhof-Südwest, II. Bauabschnitt", Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Mainburg (Kindertageseinrichtungen-Satzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0037/2007
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mainburg (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0038/2007
Ö 11
Vollzug des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD), a) Pauschale Ausschüttung des Leistungsentgelts für 2007 b) Dienstvereinbarung zur Einführung leistungsorientierter Bezahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0045/2007
Ö 12
Forderung an die Bayer. Staatsregierung zum Erlass einer Rechtsnorm zur Nutzung von EU-Fördergeldern in Sachen kabelgebundenem DSL-Ausbau in ländlichen Bereichen, Antrag des ÖDP-Ortsverbandes Mainburg

Beschluss: zurückgestellt

HA/0046/2007
Ö 13
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen