Sitzung
StR/010/2022
Mandant
Stadt Mainburg
Gremium
Stadtrat der Stadt Mainburg
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus
Datum
22.11.2022
Zeit
19:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Kindergarten "Sonnenschein" (Am Gabis 14);
Vorstellung des Sanierungskonzepts und weiteres Vorgehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0229/2022
Ö 2
Baugrundstück "Holunderweg 3" in Unterempfenbach;
Beratung über Bebauung des Grundstückes

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0238/2022
Ö 3
Wasserrecht;
Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes am Wangenbacher Bach;
Gewässer III. Ordnung (Fluss-km 0 bis 3,830) auf dem Gebiet der Stadt Mainburg und Gemeinde Attenhofen im Landkreis Kelheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0231/2022
Ö 4
Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG);
Verordnung zur Festsetzung verkaufsoffener Sonntage und Märkte in der Stadt Mainburg im Jahre 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0041/2022
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Mainburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0042/2022
Ö 6
Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Mainburg (Kindertageseinrichtungs-Satzung);
redaktionelle Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0043/2022
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Mainburg (MAGS);
Erlass einer Änderungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

KA/0044/2022
Ö 8
Erlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Mainburg (Entwässerungssatzung-EWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

KA/0045/2022
Ö 9
Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Mainburg (BGS - EWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

KA/0040/2022
Ö 10
Schulverband Hallertauer Mittelschule;
Vergabe eines Überbrückungsdarlehens aus Mitteln der Allgemeinen Rücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

KA/0046/2022
Ö 11
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen