Sitzung
StR/001/2023
Mandant
Stadt Mainburg
Gremium
Stadtrat der Stadt Mainburg
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus
Datum
31.01.2023
Zeit
19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans der Stadt Mainburg jeweils mit Deckbl.-Nr. 127 für den Bereich "Hofberg"; Feststellungsbeschluss | ||
Ö 2 | Antrag auf Einführung des On-Demand-Service "KEXI" in Mainburg; Antrag der CSU-Fraktion vom 22.06.2022 | ||
Ö 3 | Sanierung B 301; Vorstellung und Genehmigung des Projekts, der Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Landshut und des Ing.-Vertrages | ||
Ö 4 | Vergabe der Grundstücke im Baugebiet "Am Kindergarten Nord"; Festlegung der Verkaufsbedingungen für den Verkauf der Bauparzellen der Stadt Mainburg | ||
Ö 5 | Vergabe der Grundstücke im Baugebiet "Hofberg"; Festlegung der Verkaufsbedingungen für den Verkauf der Bauparzellen der Stadt Mainburg | ||
Ö 6 | Antrag der Gemeinde Aiglsbach auf Beteiligung an Investitionskosten für die gemeindliche Kindertagesstätte St. Michael | ||
Ö 7 | Antrag der Gemeinde Elsendorf auf Beteiligung an Investitionskosten für den gemeindlichen Kindergarten Arche Noah | ||
Ö 8 | Örtliche Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen gem. Art. 7 BayKiBiG; Antrag auf Anerkennung bedarfsnotwendiger Betreuungsplätze in der Kindertagesstätte St. Michael Aiglsbach | ||
Ö 9 | Örtliche Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen gem. Art. 7 BayKiBiG; Antrag auf Anerkennung bedarfsnotwendiger Betreuungsplätze im Kindergarten Arche Noah Elsendorf | ||
Ö 10 | Stadt Unternehmen Mainburg; zweckgebundene Einzahlung in die freie Kapitalrücklage zur Weiterleitung an die Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Mainburg (BEM) - Aufhebung des Beschlusses 91/2022 | ||
Ö 11 | Haushalt 2023 - Stadt Unternehmen Mainburg; zweckgebundene Einzahlung in die freie Kapitalrücklage zur Weiterleitung an die Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Mainburg (BEM) | ||
Ö 12 | Änderung des Umsatzsteuerrechts; Widerruf der Optionserklärung zur Inanspruchnahme des Übergangsrechts über den 31.12.2022 hinaus | ||
Ö 13 | FFW Steinbach; Neuwahl des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter | ||
Ö 14 | Kernwegenetz; Instandsetzung Wirtschaftsweg Unterwangenbach Richtung Mitterstetten; weiteres Vorgehen | ||
Ö 15 | Amtsangemessene Alimentation von Beamten; Auswirkungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und Verzichterklärung auf die zeitnahe Geltendmachung | ||
Ö 16 | Sonstiges |