Sitzung
StR/001/2023
Mandant
Stadt Mainburg
Gremium
Stadtrat der Stadt Mainburg
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus
Datum
31.01.2023
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans der Stadt Mainburg jeweils mit Deckbl.-Nr. 127 für den Bereich "Hofberg";
Feststellungsbeschluss
 
Ö 2
Antrag auf Einführung des On-Demand-Service "KEXI" in Mainburg;
Antrag der CSU-Fraktion vom 22.06.2022
 
Ö 3
Sanierung B 301;
Vorstellung und Genehmigung des Projekts, der Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Landshut und des Ing.-Vertrages
 
Ö 4
Vergabe der Grundstücke im Baugebiet "Am Kindergarten Nord";
Festlegung der Verkaufsbedingungen für den Verkauf der Bauparzellen der Stadt Mainburg
 
Ö 5
Vergabe der Grundstücke im Baugebiet "Hofberg";
Festlegung der Verkaufsbedingungen für den Verkauf der Bauparzellen der Stadt Mainburg
 
Ö 6
Antrag der Gemeinde Aiglsbach auf Beteiligung an Investitionskosten für die gemeindliche Kindertagesstätte St. Michael
 
Ö 7
Antrag der Gemeinde Elsendorf auf Beteiligung an Investitionskosten für den gemeindlichen Kindergarten Arche Noah
 
Ö 8
Örtliche Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen gem. Art. 7 BayKiBiG;
Antrag auf Anerkennung bedarfsnotwendiger Betreuungsplätze in der Kindertagesstätte St. Michael Aiglsbach
 
Ö 9
Örtliche Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen gem. Art. 7 BayKiBiG;
Antrag auf Anerkennung bedarfsnotwendiger Betreuungsplätze im Kindergarten Arche Noah Elsendorf
 
Ö 10
Stadt Unternehmen Mainburg;
zweckgebundene Einzahlung in die freie Kapitalrücklage zur Weiterleitung an die Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Mainburg (BEM) - Aufhebung des Beschlusses 91/2022
 
Ö 11
Haushalt 2023 - Stadt Unternehmen Mainburg;
zweckgebundene Einzahlung in die freie Kapitalrücklage zur Weiterleitung an die Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Mainburg (BEM)
 
Ö 12
Änderung des Umsatzsteuerrechts;
Widerruf der Optionserklärung zur Inanspruchnahme des Übergangsrechts über den 31.12.2022 hinaus
 
Ö 13
FFW Steinbach;
Neuwahl des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter
 
Ö 14
Kernwegenetz;
Instandsetzung Wirtschaftsweg Unterwangenbach Richtung Mitterstetten;
weiteres Vorgehen
 
Ö 15
Amtsangemessene Alimentation von Beamten;
Auswirkungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und Verzichterklärung auf die zeitnahe Geltendmachung
 
Ö 16
Sonstiges