Sitzung
StR/011/2023
Mandant
Stadt Mainburg
Gremium
Stadtrat der Stadt Mainburg
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus
Datum
28.11.2023
Zeit
19:30-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einziehung der Teilstücke der Ortsstraße "Hochwasserdamm entlang des Empfenbaches", Fl.-Nrn. 304 (TFL) und 299 (TFL), Gemarkung Mainburg;
Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0183/2023
Ö 2
Sanierung der Abensbrücke BW 3 und Ersatzneubau für die Mühlbachbrücke BW 4 bei Leuchtenburg;
Vorstellung und Genehmigung des Projektes

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0202/2023
Ö 3
Ausbau der B 301, Bauabschnitt II;
Vorstellung und Genehmigung des Projekts, der Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Landshut und des Ingenieurvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0203/2023
Ö 4
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "GE Auhof-Südwest Neu - Erweiterung" mit Deckbl.-Nr. 2;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0209/2023
Ö 5
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "GE Auhof-Südwest Neu - Erweiterung" mit Deckbl.-Nr. 2;
Zustimmung zum Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0210/2023
Ö 6
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Stadt Mainburg jeweils mit Deckbl.-Nr. 147 für den Bereich "GE/MI Mitterleite" in Wambach;
Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: geändert beschlossen

BA/0194/2023
Ö 7
Bebauungs- und Grünordnungsplan "GE/MI Mitterleite" in Wambach;
Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0195/2023
Ö 8
Tauschangebot für das Grundstück "Christlsaal";
Entscheidung über Antrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0204/2023
Ö 9
Vergabe der Grundstücke im Baugebiet "Meilenhofen West";
Festlegung der Verkaufsbedingungen für den Verkauf der Bauparzellen der Stadt Mainburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0172/2023
Ö 10
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Wohnen am Hopfenweg Mitte";
Anordnung der Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0176/2023
Ö 11
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Wohnen am Hopfenweg Mitte";
Übertragung der Befugnis zur Durchführung der Umlegung (§ 46 Abs. 4 BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0177/2023
Ö 12
Verkauf unbebauter und bebauter Grundstücke im Stadtgebiet;
Bekanntgabe des Begünstigten bei einem Bewerbungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0184/2023
Ö 13
Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG);
Verordnung zur Festsetzung verkaufsoffener Sonntage und Märkte in der Stadt Mainburg im Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0084/2023
Ö 14
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerung der Stadt Mainburg - Änderung des § 10a BGS-EWS;
Berücksichtigung von Gründächern

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Verlustausgleich für das Freibad;
Erhöhung des Defizitausgleichs

Beschluss: ungeändert beschlossen

KA/0053/2023
Ö 16
Schulverband Hallertauer Mittelschule;
Investitionsumlage 2024 und 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

KA/0058/2023
Ö 17
Friedhof Mainburg;
Befestigung der Hauptwege und weiteres Vorgehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0102/2023
Ö 18
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen