Sitzung
StR/001/2022
Mandant
Stadt Mainburg
Gremium
Stadtrat der Stadt Mainburg
Raum
Turnhalle Mittelschule
Datum
25.01.2022
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Mainburg-Altstadt, Am Salvatorberg";
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Planung für den Bereich "Mainburg-Altstadt, Am Salvatorberg"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Mainburg jeweils mit Deckbl.-Nr. 143 für den Bereich "Lehrschwimmhalle Mainburg";
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0292/2021
Ö 4
Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Mainburg jeweils mit Deckbl.-Nr. 143 für den Bereich "Lehrschwimmhalle Mainburg";
Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0293/2021
Ö 5
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Lehrschwimmhalle Mainburg";
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0294/2021
Ö 6
Bebauungs- und Grünordnungsplan "Lehrschwimmhalle Mainburg";
Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0295/2021
Ö 7
Stadt Unternehmen Mainburg;
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Erlass der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

KA/0011/2022
Ö 9
Genehmigung des Finanzplans 2021-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

KA/0012/2022
Ö 10
Vergabe der Grundstücke im Baugebiet "Steigäcker Nord";
Erneute Festlegung der Verkaufsbedingungen für den Verkauf der Bauparzellen der Stadt Mainburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0335/2021
Ö 11
Überwachung fließender Verkehr;
Zweckvereinbarung mit der Stadt Dietfurt a.d. Altmühl

Beschluss: ungeändert beschlossen

BA/0231/2021
Ö 12
Vollzug der Art. 35 bis 37 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO);
Neu-Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0001/2022
Ö 13
Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG);
Verordnung zur Festsetzung verkaufsoffener Sonntage und Märkte in der Stadt Mainburg im Jahre 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0002/2022
Ö 14
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

HA/0004/2022
Ö 15
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen